War Rostock eine Reise wert?
Auswertung der 1. Tagung des
2. Bundesparteitages der LINKEN
aus Sicht des GD/SoD
„Bewegende, herzliche Abschiede, intensive Debatten, lange Wahlgänge und - last but not least -ein neu gewählter Parteivorstand, das war der 2. Bundesparteitag der Partei DIE LINKE vom vergangenen Wochenende in Rostock in Kurzform...
Außerhalb der Stadthalle in Rostock drehte sich die Welt weiter: Die von der LINKEN seit langem geforderte Finanztransaktionssteuer wird Wirklichkeit." ( Newsletter / 19.5.2010 DIE LINKE Seite 1)
Dieser Parteitag war doch mehr als diese kurze Zusammenfassung.
Brief des GD/SOD an die Parteitagsdelegierten
SprecherInnen- und Koordinierungsrat des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog
Rostock, den 15. Mai 2010
An die Delegierten und Gäste des 2. Bundesparteitages DIE LINKE
am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Rostocker Parteitag steht vor einer doppelten Herausforderung.
Zum einen die gesellschaftliche Entwicklung: Die Internationale Krise ist längst nicht überwunden. Der aktuelle Versuch von Banken, Hedgefonds, Investoren und andere Spekulanten, nicht nur mit öffentlichen Schulden und Massenentlassungen, sondern nun auch mit Spekulationen auf den Bankrott ganzer Staatsfinanzen weiter enorme Gewinne einzustreichen, bestätigt dies nachdrücklich. Die Regierung reagiert hilflos mit Rettungsschirm-Aktionismus, während für Länder und Kommunen fortgesetz die Schuldenbremse verhängt wird. Eine Politik, die in NRW deutlich abgestraft wurde. Unsere Partei mit ihren internationalistischen und prinzipiell systemkritischen Ansprüchen trägt eine große gesellschaftliche Verantwortung, für einen notwendigen grundlegenden politischen Richtungswechsel zu wirken.
Zum anderen steht die Partei Die LINKE vor einer personellen Zäsur. Die Frage ist aufgeworfen, inwieweit mit der Neuwahl der Leitungsgremien über die künftige Entwicklungstendenz der Partei entschieden wird. Bauen wir unsere Systemkritik aus, oder beteiligen wir uns verstärkt an der Rettung und Verwaltung des Kapitalismus?
Änderungsvorschlag zum Antrag G.01. an die 1. Tagung des 2. Parteitages
SprecherInnen- und Koordinierungsrat des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog
Änderungsvorschlag zum Antrag G.01. des Parteivorstandes an die 1. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE am 15./16.Mai 2010 in Rostock
Antragsheft 1 Seite 25, Zeile 1 - 34 ersetzen durch:
„Die Alternative zum Kapitalismus ausbauen - DIE LINKE stärken!
Kriegführung, Kapitalspekulation, soziale Zerstörung und kulturelle Verrohung setzen aktuell die globale gesellschaftliche Krise weiter fort.
Eine kampf-liberale und konservative Regierung der BRD trägt seit der Bundestagswahl 2009 mit ihrer Politik erheblich zu dieser Entwicklung bei.
Die Menschenwürde wird mit Füßen getreten. Das stößt auf zunehmenden Unmut bei der Mehrheit der Bevölkerung.
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Anläßlich der "Bad Saarower Erklärung"
Stellungnahme des SprecherInnen- und Koordinierungsrates
des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog
anläßlich der "Bad Saarower Erklärung"
und des Artikels „LINKE will Rot-Rot im Bund." ( ND vom 21. April 2010¸Titelseite )
Wir führen als DIE LINKE in diesen Tagen in- und außerhalb der Parlamente mit Unterstützung von großen Teilen der Menschen in diesem Land einen Kampf um die sofortige Beendigung des Krieges in Afghanistan, an dem die Bundeswehr aktiv beteiligt ist, wie dies die Bundeskanzlerin Angela Merkel am 22. April im Bundestag bestätigte.
Wir sind als DIE LINKE für die Einheit von sozialer, ökologischer und ökonomischer Nachhaltigkeit, für die Abschaffung von Hartz IV, für eine Gesundheitsreform die den Menschen und nicht der privaten Gesundheits- und Pharmaindustrie nutzt, wir sind gegen die Rente erst ab 67 und auch gegen Nullrunden für die jetzigen Rentner. Wir engagieren uns gegen Kinderarmut und für eine kostenlose, emanzipatorische Bildung für alle Kinder. Für diese Positionen wollen wir auch in den Landtag in Nordrhein-Westfalen.
Weiterlesen...Für eine Partei auf dem Niveau dieses Programmentwurfs
Anton Latzo, Ekkehard Lieberam, Jochen Traut
Der „1. Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE" war gerade mal verabschiedet, da meldeten sich bereits als erste Kritiker ostdeutsche Funktionsträger aus den eigenen Reihen zu Wort. So u.a. Dietmar Bartsch, Michael Brie, Andre Hahn, Stefan Liebich, Caren Ley, Bodo Ramelow. Warum diese Eile und warum haben sie sich nicht bei den Beratungen zum Programmentwurf gemeldet? Besser wäre gewesen, sie hätten den Mitgliedern der Partei (diese gibt es ja auch noch) erst einmal Gelegenheit gegeben, die vorliegenden 25 Seiten in Ruhe zu lesen und sich ein eigenes Urteil zu bilden.
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