Das Bulletin 23 / Juni 2010 des GD/SoD ist an die Mitglieder des GD/SoD in den Postversand gegangen. Hier als Vorgeschmack das Editorial dieses Bulletin.

Wer neugierig geworden ist, kann sich das Bulletin als PDF-Datei herunterladen. Siehe hier

editorial...

Diese Ausgabe des Bulletins „Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog" erscheint wenige Wochen nach der 1. Tagung des 2. Bundesparteitages der Partei DIE LINKE in Rostock. Bereits am 9. Mai fanden die Landtagswahlen im größten Flächenland der BRD, in NRW statt, in deren Ergebnis DIE LINKE in den 13. bundesdeutschen Landtag mit einer Fraktion einziehen konnte. Der Rostocker Parteitag am 15./16. Mai gab zugleich den Startschuss für die Programmdebatte in der Partei auf der Grundlage des vorliegenden „1. Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE".

Diese drei Themen bestimmen den Inhalt der Ausgabe 23 des Bulletins.

Zum Thema Rostocker Parteitag veröffentlichen wir

• den Brief des SprecherInnen- und Koordinierungsrates an die Delegierten und Gäste des Parteitages, verbunden mit den beiden Änderungsanträgen zum Antrag des Parteivorstandes an den Parteitag;

• unter der Überschrift „Originalton - Rostocker Parteitag" - „ kurze Auszüge aus dem „Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes" und aus der Rede von Gregor Gysi „...indem wir uns alle ändern". Diese beinhalten Fragen zu den bundesweiten Zusammenschlüssen, deshalb erscheinen sie uns besonders erwähnenswert.

• „War Rostock eine Reise wert?". Zu diesem Thema geben die Mitglieder des SprecherInnen- und Koordinierungsrates, die am Parteitag teilgenommen haben, eine Einschätzung desselben. Dieser Beitrag ist mehr als eine Berichterstattung; es geht um Wertungen zur Rolle des Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog nach diesem Parteitag in der Partei und unter den linken bundesweiten Zusammenschlüssen. In leicht gekürzter Fassung drucken wir die Grußansprache von Ernesto Cardenal „Es komme die Republik der Himmel auf die Erde" ab, die er am Schluss des Parteitages gehalten hat.

Zwei erste Beiträge mit unterschiedlichen Akzenten widmen sich der  Programmdebatte:

• Ekkehard Lieberam schreibt unter dem Thema „Antikapitalismus verteidigen. Analyse zum 1. Entwurf für ein Parteiprogramm der Linkspartei: Taugliche Handlungsorientierung linker Politik ergänzt durch das Wertepapier der Modernisten."

• Die Antikapitalistische Linke bringt eine antikapitalistische Kritik am Programmentwurf der Partei DIE LINKE unter dem Titel „Haltelinien machen ungeduldiges Papier".

• Zu diesem Thema gehört die Information über eine Publikation des Ältestenrates unter dem Titel „Sozialismus im 21. Jahrhundert. Erfahrungen - Gegenwart - Zukunft. Die Debatte hat begonnen". Hier sind die Erklärungen und Dokumente des Ältestenrates in der Zeit vom 5. Februar 2008 bis zum 18. Januar 2010 zusammengefasst. Um diese gesammelten Erfahrungen auch für die Programmdebatte nutzen zu können, geben wir mit dieser Veröffentlichung einen Überblick.

• Langfristig orientieren wir auf eine Podiumsdiskussion zur Programmdebatte am 4. September 2010 in der Ladengalerie der Tageszeitung „junge Welt" in Berlin. Damit wollen wir uns als Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog in die Programmdebatte einmischen. Im Vorfeld dieser Veranstaltung werden wir dazu weitere Beiträge veröffentlichen. Es ist unser Anliegen, breite Kreise der Linken über die Partei DIE LINKE hinaus in die Programmdebatte einzubeziehen.

Den Ergebnissen der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen sind die folgenden Beiträge gewidmet:

• Die Erklärung der Bildungsgemeinschaft SALZ e.V. „Wahlerfolg der LINKEN in NRW - die Chance nutzen!", die bereits am 15. Mai erschien.

• Der Beschluss des Landesparteitages NRW DIE LINKEN vom 10. Mai unter dem Titel „Den Politikwechsel jetzt nutzen!", in dem einleitend festgestellt wird: „DIE LINKE ist mit zwei zentralen Forderungen in den Landtagswahlkampf gegangen: Rüttgers muss weg! Jede Stimme für DIE LINKE ist eine Stimme gegen Rüttgers! Wir wollen einen Politikwechsel für mehr Demokratie, freie Bildung und soziale Gerechtigkeit." Dieser Beschluss charakterisiert die Lage in NRW nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit der SPD und den GRÜNEN.

• Unter dem Titel „NRW-Wahl 2010" gibt Ute Abraham, Duisburg, Sprecherin des Geraer Dialog / Sozialistischer Dialog, Bundesparteitagsdelegierte und Delegierte des Landesparteitages in NRW einen kurzen aktuellen Situationsbericht aus NRW.

Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir des Weiteren die uns von Ute Abraham zur Verfügung gestellte Presseerklärung des Kreisverbandes Duisburg unserer Partei zu den Vorgängen um den israelischen Angriff auf den Free Gaza Hilfskonvoi, deren Forderungen wir als Mitglieder des SprecherInnen- und Koordinierungsrates in aller Entschiedenheit unterstützen.

Am 3. Mai 2010, wenige Tage vor dem 65. Jahrestag des Sieges der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition, an der er als Offizier der Roten Armee teilnahm, verstarb unser Genosse Stefan Doernberg. Er sprach auf einer unserer Mitgliederversammlungen des Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog, und er stellte uns Beiträge zur Veröffentlichung im Bulletin „Geraer Sozialistischer Dialog" zur Verfügung. Auf Bitten der Mitglieder des SprecherInnen- und Koordinierungsrates schrieb Kristian Glaser den Nachruf auf Stefan Doernberg „Kämpfer für den Frieden".

Wir wollen als Mitglieder des SprecherInnen- und Koordinierungsrates, entsprechend den gesellschaftlichen Anforderungen und den neuen Anforderungen in der Partei DIE LINKE, mit dieser Ausgabe unseres Bulletins ein breites Spektrum an Themen und Titeln unter dem Thema DIALOG anbieten. Für Kritiken und Hinweise unserer Leser sind wir dankbar.

Jochen Traut

Sprecher